Gemeindebudget 2012 beschlossen
Bei der Knittelfelder Gemeinderatssitzung stimmte die Mehrheit für den ausgeglichenen Haushalt.
Im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr stand der Budgetvoranschlag für den Haushalt der Stadtgemeinde. Mit Einnahmen und Ausgaben von 28.239.200,- Euro im Ordentlichen und 3.646.000,- Euro im Außerordentlichen Haushalt liegt ein ausgeglichenes Ergebnis vor. Die 3,6 Mio. Euro sind unter anderem für den Straßenbau, die Sanierung von Gemeindewohnungen, für eine Wasserreinigungsanlage, die teilweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, die Wärmedämmung im Hallenbad, sowie für die Fassadenerneuerung von Wohnhäusern in der Park- und Bahnstraße vorgesehen. Das größte Projekt ist allerdings der Kanal- und Straßenbau in der Sandgasse. Dafür werden rund 1 Mio. Euro aufgewendet.
Sparen hat sich gelohnt
Bürgermeister Siegfried Schafarik ist stolz auf das Ergebnis. „Das Sparen hat sich ausgezahlt, der Verschuldungsgrad ist von 6,6 auf 4,8 Prozent gesunken und wir haben rund 800.000,- Euro aus dem Ordentlichen Haushalt zur Verfügung, die wir für Projekte einsetzen können. Dadurch senken wir die Darlehenshöhe und sparen Zinsen“, so der Stadtchef.
Auch von den anderen Fraktionen kam Zustimmung und sogar Lob. Einzig die KPÖ stimmte dem Budget nicht zu. Sie kritisierte unter anderem die Sparmaßnahmen, die Verminderung der Zuwendungen und den Wegfall des Gratiskindergartens.
Stadtgemeinde muss kostendeckend arbeiten
Die Stadtgemeinde ist gesetzlich verpflichtet, eine Abgaben- und Gebührenkalkulation durchzuführen und kostendeckend zu arbeiten.
Die Hochrechnung der Kosten und Erträge für die Jahre 2011 bis 2014 ergaben bei den Wassergebühren einen durchschnittlichen Abgang von 106.000 Euro pro Jahr, bei den Kanalgebühren ein Minus von 89.000 Euro. Deshalb müssen die Gebühren angehoben werden. Im Bereich des Wassers von 1,02 auf 1,20 Euro pro m³ verbrauchter Wassermenge, beim Kanal von 1,60 auf 1,85 Euro pro m³ des festgestellten Wasserverbrauchs. Dies sorgte für Diskussion, ÖVP und SPÖ stimmten der Gebührenerhöhung zu, KPÖ, FPÖ und BZÖ dagegen.
Bürgermeister ist offen für Gemeindezusammenlegung
Schafarik ging auch auf die geplante Gemeindestrukturreform ein. In einen Brief an den Landeshauptmann zeigt sich der Bürgermeister offen für die Zusammenlegungswünsche aus benachbarten Gemeinden. Er selbst strebt keine Zusammenlegung mit einer speziellen Gemeinde an. Beim Vereinigungsgedanken sollten aber die positiven Erfahrungen aus den Verbänden und aus der Kleinregion einfließen. Schafarik fordert vom Land eine geplante und professionelle Information der Bevölkerung über einen längeren Zeitraum. Bis Ende Jänner haben die Gemeinden Zeit ihre Vorschläge beim Land einzubringen, danach geht es in die Verhandlungsphase.
